Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Musikschule Moll

Franz – Egon – Str. 20
33102 Paderborn
Tel.: 05251/ 296136
vertreten durch Frau Annelen Moll

Vertragsaufnahme

1.0)      Die Schülerin/ der Schüler erhält ein Mal wöchentlich eine musikalische Ausbildung in dem auf der Anmeldung angegebenem Fach in der Musikschule Moll, Franz-Egon-Str.20, 33102 Paderborn

1.1)      Das Ausbildungsverhältnis beginnt, wenn Einigung über diese AGB von den Vertragsparteien erzielt worden ist. Ab diesem Zeitpunkt ist die Wirksamkeit dieser AGB gegeben.

1.2)      Die ersten vier von der Musikschule Moll angebotenen Unterrichtseinheiten (UE) gelten als Probezeit. Die Probezeit ist mit einem ganzen Monatsbeitrag honorarpflichtig. Erfolgt nach der Probezeit keine Abmeldung, ist der Unterrichtsvertrag verbindlich. Das auf Grund dieser AGB bestehende Ausbildungsverhältnis ist nicht übertragbar. Änderungen und Ergänzungen des auf Grund dieser AGB bestehenden Ausbildungsverhältnisses bedürfen der Schriftform.

 Zahlungsmodalitäten

2.0)      Es wird ein Jahreshonorar entsprechend dem Kalenderjahr errechnet, welches in zwölf gleichen Teilen monatlich zu entrichten ist. Bei Eintritt in das Ausbildungsverhältnis werden die verbleibenden Monate des aktuellen Kalenderjahres berechnet. Mit der fristgerechten Kündigung (P.5.0) erlöschen Zahlungsverpflichtungen und Einzugsermächtigung mit Erreichen des festgelegten Austrittstermins.

2.1)      Die Unterrichtsgebühr ist durch Bankeinzug bis zum 15. eines jeden Kalendermonates im Voraus zu entrichten. Der Einzug erfolgt wahlweise zum 01. oder 15. des Monates.

2.2)      Der Unterricht umfasst innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten 36 UE. Wird die Anzahl der UE überschritten, sind alle UE ab der 37.UE inklusiv – werden nicht  zusätzlich berechnet.

2.3)      Verändert sich die Konstellation des Unterrichtes durch Erhöhung oder Verringerung der Teilnehmerzahl, bzw. durch Wechsel in eine Gruppe mit mehr bzw. weniger Teilnehmern, so werden die für die künftige Unterrichtskonstellation vorgesehenen Unterrichtszeiten und Honorarsätze wirksam.

2.4)      Die Musikschule ist berechtigt, die Unterrichtsgebühr einmal jährlich bis zu 5 % anzuheben, um die Gebühr dem allgemeinen Preisanstieg anzupassen. Der Schüler hat in diesem Fall kein Sonderkündigungsrecht.

Unterrichtsausfall/Krankheit

3.0)      Nimmt die Schülerin/ der Schüler am Unterricht nicht teil, erhebt die Musikschule das vereinbarte Honorar entsprechend der AGB. Die Musikschule ist nicht ersatzpflichtig, d.h. eine anteilige Vergütung kann vom Honorar nicht abgezogen werden. Es besteht kein Anspruch auf Nachholstunden oder auf Verlegungen des Unterrichtstermins.

3.1)      Kann die Lehrkraft den Unterricht nicht geben, werden Ersatztermine für den entgangenen Unterricht vereinbart.

Ferien

4.0)      An gesetzlichen Feiertagen und während der Ferien (nach NRW) für allgemeinbildende Schulen fällt der Unterricht aus, ohne dass dies Einfluss auf das vereinbarte Honorar hat.

Kündigung

5.0)      Das auf Grund dieser AGB bestehende Ausbildungsverhältnis kann zum  30.04., zum 31.08. und zum 31.12. eines jeden Jahres gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform und muss bis zum 15. des Vormonates (entsprechend zum 15.03., 15.07., 15.11.) bei der Musikschule Moll eingegangen sein.

Datenschutz

6.0)      Die Musikschule ist verpflichtet, mit den ihr überlassenen persönlichen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sorgsam umzugehen.

Salvatorische Klausel

7.0)      Wenn einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, ist hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.